Organisaoren:

• Aktive Humanisten Hamburg

Unterstrüzer:
Zivilgesellschaftliche Organisationen und Aktionsbündnisse

Wir sagen:

• Friedrich Merz ist nicht unser Kanzler. Er hat sich selbst öffentlich für dieses Amt verunmöglicht.Was am 30.01.2025 im deutschen Bundestag geschehen ist, wird von uns so schnell nicht vergessen. Herr Merz ist für uns ein historischen Beispiel für toxische Maskuinität gepaart mit einem Hang zur strukturellen Unterschätzung der faschistischen Ambitionen.Die Idee, dass ein Mann, welcher für die falsche fremdenfeindliche Politik der AFD wissentlich auf die Stimmen der Rechten und anderer demokratisch gewählter Abgeordneter setzt und die eine fremdenfeindliche Haltung in Deutschland aktiv befördert Bundeskanzler werden soll, ist für uns nicht akzeptabel. Friedrich Merz hat sich persönlich am 30.01.2025 für das Amt des Bundeskanzlers verunmöglicht. Hier wird es kein Vergessen geben.„Nie Wieder“ das heißt auch, das ganz Deutschland nicht zulässt, dass Konservative wie damals Herr Franz von Papen oder heute Herr Friedrich Merz mit den Faschisten paktieren.

Wir fordern:

• Den Rücktritt von Friedrich Merz und Jens Spahn für Ihre fremdenfeindlichen Äußerungen und faschismusförderenden Initivativen und Äußerungen im Bundestag
• Eine Umkehrung der Migrationsdebatte
• Friedrich Merz möge sich öffentlich an die gesamte deutsche Zivilgesellschaft richten und dies für das Verhalten der Union im Deutschen Bundestag um Entschuldigung bitten
• Falls dies nicht Eintritt fordern wir Neuwahlen
• Wir fordern, dass wenn schon eine Koalition zwischen SPD und CDU unvermeidbar scheint zumindest eine Frau aus der SPD oder CDU die neue BundeskanzlerIn von diesem Land werden soll
• Wir fördern der Unionsfraktion im deutschen Bundestag die Frage ab: Was heißt für Sie nie wieder? Insbesondere als Konservative mit Blick auf die Geschichte der Konservativen in diesem Land?
• Macht euch bereit für Schlimmeres als was am 30.01.2025 schon wieder in Deutschland passierte. Das die Konservativen mit den Faschisten paktierten.