Protest gegen die AfD – Für Demokratie und Vielfalt

Protest gegen die als gesichert rechtsextremistischer Verdachtsfall geltende AfD

⏰ 13:30 bis 15 Uhr
📍Rajenstraße (auf Höhe von Kanalstr. 59), 26810 WOL

Anlässlich der AfD-Mitgliederversammlung am Sonntag in der Kanalstraße 59 in Westoverledingen ruft das Leeraner Bündnis zum Protest gegen die AfD auf.

Mehr als 50 zivilgesellschaftliche Organisationen fordern ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten.
Eine Gruppe von 113 Abgeordneten verschiedener Parteien hat einen „Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD” vorgelegt.

Im November forderte die AfD zuletzt mit der Resolution des bayrischen Landesverbandes eine “Remigrationsagenda” mit dem “Staatsziel einer umfassenden Remigration im Millionenbereich.”

Die am Protest teilnehmende Gruppe OMAS GEGEN RECHTS LEER – Landkreis und Stadt, die auch Teil des Leeraner Bündnisses ist, setzt sich ebenfalls für ein Parteiverbot ein: ” Aus unserer Sicht hat sich die AfD zunehmend radikalisiert und zeigt deutliche demokratie- und verfassungsfeindliche Absichten. Wenn wir jetzt nicht alles tun, um unseren demokratischen Rechtsstaat und unsere Grundrechte zu schützen, könnte es bald zu spät sein. Wir sollten aus der Geschichte lernen und konsequent für ein AfD-Parteiverbot eintreten.”

Das Leeraner Bündnis für Demokratie und Vielfalt positioniert sich mit dem angekündigten Protest klar gegen die rassistischen Hetzkampagnen und die demokratiezerstörerischen Absichten der AfD und lädt alle Demokratinnen und Demokraten herzlich dazu ein, am dritten Advent gemeinsam klare Kante gegen Rechts zu zeigen.