Solidarität statt Spaltung
Achtung: NEUER ORT Kornmarkt!
Kundgebung gegen rechte Hetze und für eine linke Bewegung, die sich gegen Sozialabbau und imperialistische Politik stellt.
Montag, 9.12.2024 | 17:30 Uhr | Nürnberg, Kornmarkt
2024 ist ein Jahr der rechten Offensive. Die politische Rechte gewinnt zunehmend an Einfluss. In vielen Ländern, darunter auch in Deutschland, bewegen wir uns auf der Zielgerade Richtung Faschismus. Die Pogrome in Großbritannien und die Wiederwahl von Donald Trump, sind nur die Spitze des Eisbergs in diesem Jahr. Auch hierzulande agieren rechte Bewegungen nicht mehr nur im Schatten, sondern zeigen sich ganz offen und selbstbewusst. Diese Entwicklung geht hierzulande aber nicht nur von der AfD oder anderen rechten Bewegungen aus. Liberale Parteien, bürgerliche Parteien wie SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP setzen sich nach wie vor für Abschiebungen von Migrant*innen ein und verabschieden Gesetze, die Menschen mit geringen Einkommen noch weiter in die Armut drängen.
Sie fördern dabei nicht nur das gesellschaftliche Klima der sozialen Spaltung, sondern stellen auch gezielt soziale und antifaschistische Bewegungen als Bedrohung dar, indem sie diese politisch delegitimieren und kriminalisieren.
In Nürnberg gibt es seit Jahren Veranstaltungen der sogenannten Querdenker. Was einst als Protest gegen die Coronamaßnahmen begann, hat sich in Nürnberg schnell in eine Plattform für rechte Hetze, Rassismus und queerfeindliche Inhalte verwandelt. Diese Gruppen machen keinen Hehl mehr aus ihrer rechten Gesinnung und betreiben Wahlwerbung für die AfD. Mit dem Scheitern der Ampel-Koalition und den bevorstehenden Neuwahlen wird sich diese Entwicklung sicherlich weiter verstärken.
Die liberalen Kräfte, die sich als Verteidiger der Demokratie präsentieren, haben in den letzten Jahren durch massive Aufrüstung und Investitionen in die Bundeswehr einen gefährlichen Kurs eingeschlagen. Diese Mittel werden nicht nur für militärische Zwecke verwendet, sondern auch in Schulen eingesetzt, wo für Krieg und Gewalt geworben wird.
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