SPD unter Druck setzen – AfD-Verbot endlich auf den Weg bringen!
SPD unter Druck setzen – AfD-Verbot endlich auf den Weg bringen!
Wann: 30. November 2024, 08:45 Uhr
Wo: Willy-Brandt-Haus, 10963 Berlin
Am Samstag, 30.11. treffen sich SPD-Politiker*innen zur „Wahlsieg“-Konferenz in Berlin. Olaf Scholz, die Fraktionsvorsitzenden und viele weitere prominente Vertreter*innen der SPD werden vor Ort sein. Und genau dort müssen wir gemeinsam ein starkes Signal setzen für den AfD-Verbotsantrag.
Die Zeit drängt, und es ist höchste Zeit, dass die SPD ihrer Verantwortung gerecht wird. Hochrangige Rechtsexperten haben den AfD-Verbotsantrag jetzt auch juristisch unterstützt – ein wichtiger Schritt, um der faschistischen Hetze der AfD endlich den rechtlichen Riegel vorzuschieben. Im Bundestag wird in Kürze der Antrag auf ein AfD-Verbot diskutiert – und wir müssen dafür sorgen, dass die SPD hier nicht zögert, sondern sich klar positioniert und handelt.
Sei dabei und zeige Solidarität im Kampf gegen die AfD!
Es ist unsere Chance, die SPD-Politiker*innen vor Ort zu ermutigen, sich für ein Verbot der AfD einzusetzen und den rechtsextremen Hass nicht länger zu tolerieren. Die SPD darf sich nicht hinter leeren Versprechungen verstecken – jetzt ist der Moment, um zu handeln!
Kommt zur Kundgebung und setzt ein starkes Zeichen:
Gemeinsam können wir die SPD dazu bewegen, Verantwortung zu übernehmen. Wir fordern: AfD-Verbot jetzt – für ein demokratisches und solidarisches Deutschland!